Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, Stand: 01.10.2011
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
- Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Deumer GmbH und den Verbrauchern, die über unseren Online Shop Waren kaufen. Entgegenstehenden oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertrags- und Verhandlungssprache ist Deutsch.
- Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
- Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Ware zu kaufen.
- Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons, geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrages ab. Sie können eine verbindliche Bestellung auch telefonisch oder per Telefax abgeben.
- Mit der unverzüglich, per E-Mail bzw. Telefax versandten, Zugangsbestätigung wird gleichzeitig auch die Annahme Ihres Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustanden, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht an den Kaufvertrag gebunden.
§ 3 Sonderanfertigungen
- Bei Aufträgen auf Sonderanfertigung bedürfen alle Angaben über Ausführung, Abmessung, Vervielfältigung. ausnahmslos der schriftlichen Bestätigung. Die Nachbildung oder Weitergabe von uns erstellter Zeichnungen, Muster oder Vorlagen usw. bedarf ebenfalls der schriftlichen Bestätigung.
- Bei Fertigung nach Muster, Zeichnung oder Angaben des Bestellers haftet dieser für eine Verletzung von Schutzrechten Dritter, sowie von Gesetzen, von denen wir keine Kenntnis haben oder haben müssten.
- Gravierte Artikel sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bei handgeschriebenen Gravurlisten gehen evtl. Fehler zu Lasten des Bestellers.
§ 4 Preise
- Alle in diesem Internet-Shop genannten Preise sind € netto je Stück und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer nicht. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel. Die Kosten für Verpackung und Porto gehen zu Lasten des Bestellers. (Kosten für die Verpackung müssen angegeben werden!)
- Tritt eine wesentliche Änderung bestimmter Kostenfaktoren, wie insbesondere der Kosten für Löhne, Vormaterial oder Frachten ein, so kann der vereinbarte Preis entsprechend dem Einfluss der maßgebenden Kostenfaktoren in angemessenem Umfang angepasst werden. Angebote für Produkte in Edelmetall basieren auf den jeweiligen Tageskursen.
§ 5 Versand, Fracht, Gefahrenübergang
- Lieferungen erfolgen nach unserer Wahl durch Bahn, Post, Spedition oder durch ein anderes geeignetes Transportunternehmen. Die Wahl von geeignetem Verpackungsmaterial behalten wir uns vor. Verpackungsrügen sind nicht mehr möglich, nachdem die Ware vom Beförderungsunternehmer oder von Hilfspersonen des Abnehmers unbeanstandet angenommen worden ist.
- Auf Wunsch versichern wir die Ware, auf Kosten des Bestellers, gegen Versandrisiken. Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers entsprechend seinen Versandanweisungen diesem zugeschickt, so geht mit Verlassen des Werkes die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt auch bei cif-, fob- oder frachtfreier Lieferung.
§ 6 Lieferzeit
- Die Lieferung der Ware wird im Inland innerhalb von zwei Wochen, nach Abschluss des Kaufvertrages, erfolgen. Im Ausland wird die Lieferung innerhalb von vier Wochen erfolgen. (Genaue Lieferzeitangabe notwendig!)
- Die Deumer GmbH vertritt ausschließlich Verzögerungen des Lieferzeitraum, die auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; oder das Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist.
- Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
- Die Lieferfrist verlängert sich – auch innerhalb eines Lieferverzuges –beim Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen des Einzelfalles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten. Dabei ist unerheblich, ob diese Hindernisse in unserem Werk oder bei einem unserer Unterlieferanten eingetreten sind. Eintretende Hindernisse werden wir dem Besteller unverzüglich mitteilen.
§ 7 Gesamthaftung
- Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungshilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu Übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängel zu verschaffen.
§ 8 Mängelhaftung
- Nach dem Empfang der Ware, ist die Ware umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und diese der Deumer GmbH innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware mit zu teilen. Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, hält sich die Deumer GmbH vor, den Mangel nachzubessern.
- Schlägt die Nachbesserung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung innerhalb zwei Woche nach Erhalt der Ware zu verlangen.
- Die Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln der Kaufsache verjährt innerhalb von 24 Monaten ab Gefahrenübergang. Von der Reglung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommen Ansprüche gelten gesetzlichen Verjährungsfristen.
- Bei Nachbesserung von Einzelteilen, innerhalb der gewährten Gewährleistungszeit, verlängert sich der Gewährleistungsanspruch des Einzelteils um weitere 24 Monate. Die restliche Ware bleib hiervon ausgeschlossen.
§ 9 Zahlung
- Zahlungen sind, soweit nicht anders angegeben, gemäß der bei uns hinterlegten Zahlungsbedingungen zu leisten. Kunden ohne hinterlegte Zahlungsbedingungen zahlen per Bankeinzug oder Vorkasse.
- Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend des Zahlungsverzugs. Bei Annahme von Aufträgen setzen wir die Kreditwürdigkeit unseres Bestellers voraus. Bei Bekannt werden von Gründen, die eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Bestellers vermuten lassen und demgemäß die Durchsetzung unserer Ansprüche gefährdet wird, sind wir berechtigt, sofortige Stellung von Sicherheiten zu verlangen und im Weigerungsfalle noch nicht erfolgte Lieferungen zurückzuhalten und vom Vertrag zurückzutreten. Dies entbindet den Besteller nicht von seinen Verpflichtungen aus den von uns bereits erfüllten Teilen des Vertrages.
§ 10 Eigentumsvorbehaltssicherung
- Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.
§ 11 Anwendbares Recht
- Das deutsche Recht gilt für alle entstehenden Streitfragen mit der Deumber GmbH. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
§ 12 Salvatorische Klausel
- Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.